Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Unsere Angebote und Leistungen erfolgen ausschließlich nach diesen Bedingungen. Sie gelten ohne nochmaligen Hinweis auch für alle weiteren Lieferungen. Spätestens mit Annahme unserer Waren oder Leistungen erkennt der Käufer diese Bedingungen an. Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch uns. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Einkaufsbedingungen des Käufers verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir ihnen bei Vertragsabschluss nicht widersprochen haben. Kaufverträge zur Vermittlung und zum Handel von Autotuning im In- und Ausland bedürfen des schriftlichen Auftrags durch uns.

 

§ 2 Angebot und Preise

An die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. gerichtete Kaufangebote bzw. Bestellungen gelten als angenommen, soweit die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. nicht innerhalb von 10 Tagen nach Zugang des Angebots schriftlich widersprochen hat. Die Angebote von der Firma COF Cruise of Freestyle e.K. erfolgen stets freibleibend. Die Preise gelten grundsätzlich ab Geschäftssitz der Firma COF Cruise of Freestyle e.K. einschließlich Verpackung, jedoch ausschließlich Porto, Fracht und Transportverpackung. Wegen Kleinunternehmer nach § 19 UStG gelten alle vereinbarten und berechneten Preise OHNE der gesetzlichen Umsatzsteuer (d.h. ohne Mwst.). Wenn nicht andere Konditionen vereinbart wurden, sind die gültigen Preise am Tage der Lieferung maßgeblich.

 

§ 3 Zahlungsbedingungen

Erst nach der vollständigen Bezahlung wird die Ware dem Käufer übergeben. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen von 5 Prozent über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank erhoben. Ist Ratenzahlung vereinbart und der Käufer gerät mit einer Teilzahlungsrate in Verzug, so wird die gesamte noch offene Kaufpreisforderung und darüber hinaus alle weiteren Forderungen der Firma COF Cruise of Freestyle e.K. aus anderen Lieferungen an den Käufer sofort fällig und zahlbar. Die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. ist auch berechtigt, in diesem Fall ohne Ankündigung alle weiteren Lieferungen zu verweigern.

§ 4 Lieferung

Vereinbarungen über Liefertermine und -fristen können verbindlich und unverbindlich getroffen werden und bedürfen der Schriftform, auch bei nachträglicher Änderung. Die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. wird von ihrer Lieferverpflichtung befreit, wenn der Vorlieferant oder der Hersteller aus seinem Bereich begründeten Umständen (Konkurs, Betriebsstillegung, Sortimentsänderungen u. ä.) nicht mehr liefert. Die Lieferzeit verlängert sich in einem angemessenen Umfang, wenn höhere Gewalt und sonstige unvorhersehbare bzw. unverschuldete Umstände (z. B. Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Mangel an Transportmitteln, behördliches Eingreifen, Energieversorgungsschwierigkeiten usw.), gleichwohl diese Umstände bei der Firma COF Cruise of Freestyle e.K. oder beim Vorlieferanten oder Hersteller auftreten, eine fristgemäße Lieferung verhindern. Die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. als auch der Besteller sind dann berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Lieferverzögerungen länger als sechs Monate andauern. Schadenersatzansprüche kann der Besteller aus der Lieferzeitverlängerung oder aus dem Wegfall der Lieferverpflichtung nicht herleiten.

 

§ 5 Versand – Gefahrübergang

Der Versand sowie eventuelle Rücksendungen von Waren an die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Versandart und Versandweg kann die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. nach freiem Ermessen bestimmen. Warenlieferungen werden nur auf besondere Weisung des Bestellers transportversichert. Der Besteller trägt die Kosten für eine Transportverpackung.

 

§ 6 Gewährleistung

Ansprüche aus Mängeln oder Fehlen zugesicherter Eigenschaften bestehen nur, wenn die Mängel oder das Fehlen der zugesicherten Eigenschaft unverzüglich, innerhalb der sich aus § 377 HGB ergebenden Fristen, schriftlich angezeigt und im einzelnen bewiesen werden. Die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. haftet unter Ausschluss aller weitergehenden Ansprüche wie folgt: Die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. behält sich vor, die Mängelbeseitigung wahlweise im Wege der Nachbesserung oder Ersatzlieferung durchzuführen. Hierzu ist der Besteller verpflichtet, der Firma COF Cruise of Freestyle e.K. die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren, andernfalls entfällt, eine Nachbesserungspflicht. Der Firma COF Cruise of Freestyle e.K. stehen insgesamt drei Versuche zu, der Gewährleistungsverpflichtung nachzukommen. Erst danach ist der Besteller berechtigt, eine Minderung oder Wandlung des Vertrages zu verlangen. Keine Gewähr wird geleistet für Mängel und Schäden, die aus eigenmächtigen Mängelbeseitigungsversuchen des Bestellers, auf ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, natürliche Abnutzung oder fehlende bzw. nachlässige Behandlung zurückzuführen ist. Ein Gewährleistungsausschluss gilt auch bei handelsüblichen Abweichungen der gelieferten Waren von den Prospektangeboten. Von einer Geltendmachung von Mängelrügen bleiben die vereinbarten Zahlungsverpflichtungen des Bestellers grundsätzlich unberührt. Soweit die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. über die vereinbarte Gewährleistungspflicht hinaus aus Kulanzgründen Leistungen erbringt, wird hierdurch weder ein Rechtsanspruch des Bestellers noch eine Rechtspflicht der Firma COF Cruise of Freestyle e.K. anerkannt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zum Ausgleich sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Bestellers vor. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware bei der Firma COF Cruise of Freestyle e.K..

 

§ 8 Vertragsanpassung – Rücktritt

Ein Festhalten am Vertrag erscheint dann nicht vertretbar, wenn unvorhergesehene Ereignisse i. S. d. § 4 Abs. 3. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma COF Cruise of Freestyle e.K. eintreten. Die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. ist dann berechtigt, ein Angebot zur Vertragsanpassung vorzulegen. Ist eine Vertragsanpassung wirtschaftlich nicht vertretbar oder lehnt der Besteller eine Vertragsanpassung ab, so können beide Seiten vom Vertrag zurücktreten. Jedoch zur Ablehnung einer nur geringfügigen Vertragsanpassung ist der Besteller nicht berechtigt. Die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. kann ferner vom Vertrag zurücktreten, wenn sich berechtigte Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Bestellers ergeben oder ein Antrag auf Konkursverfahren über das Vermögen des Käufers gestellt oder ein gerichtliches oder außergerichtliches Vergleichsverfahren über sein Vermögen eröffnet worden ist. Im Falle des Rücktritts der Firma COF Cruise of Freestyle e.K. gilt ein Betrag von 40 Prozent des vereinbarten Kaufpreises als Schadenersatz und Vergütung für den entgangenen Gewinn als vereinbart. Tritt der Käufer vom Vertrag zurück, so sind Schadenersatzansprüche zu seinem Gunsten ausgeschlossen.

 

§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Seiten ist Passau. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma COF Cruise of Freestyle e.K.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Unsere Angebote und Leistungen erfolgen ausschließlich nach diesen Bedingungen. Sie gelten ohne nochmaligen Hinweis auch für alle weiteren Lieferungen. Spätestens mit Annahme unserer Waren oder Leistungen erkennt der Käufer diese Bedingungen an. Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch uns. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Einkaufsbedingungen des Käufers verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir ihnen bei Vertragsabschluss nicht widersprochen haben. Kaufverträge zur Vermittlung und zum Handel von Autotuning im In- und Ausland bedürfen des schriftlichen Auftrags durch uns.




§ 2 Angebot und Preise

An die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. gerichtete Kaufangebote bzw. Bestellungen gelten als angenommen, soweit die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. nicht innerhalb von 10 Tagen nach Zugang des Angebots schriftlich widersprochen hat. Die Angebote von der Firma COF Cruise of Freestyle e.K. erfolgen stets freibleibend. Die Preise gelten grundsätzlich ab Geschäftssitz der Firma COF Cruise of Freestyle e.K. einschließlich Verpackung, jedoch ausschließlich Porto, Fracht und Transportverpackung. Wegen Kleinunternehmer nach § 19 UStG gelten alle vereinbarten und berechneten Preise OHNE der gesetzlichen Umsatzsteuer (d.h. ohne Mwst.). Wenn nicht andere Konditionen vereinbart wurden, sind die gültigen Preise am Tage der Lieferung maßgeblich.




§ 3 Zahlungsbedingungen

Erst nach der vollständigen Bezahlung wird die Ware dem Käufer übergeben. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen von 5 Prozent über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank erhoben. Ist Ratenzahlung vereinbart und der Käufer gerät mit einer Teilzahlungsrate in Verzug, so wird die gesamte noch offene Kaufpreisforderung und darüber hinaus alle weiteren Forderungen der Firma COF Cruise of Freestyle e.K. aus anderen Lieferungen an den Käufer sofort fällig und zahlbar. Die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. ist auch berechtigt, in diesem Fall ohne Ankündigung alle weiteren Lieferungen zu verweigern.




§ 4 Lieferung

Vereinbarungen über Liefertermine und -fristen können verbindlich und unverbindlich getroffen werden und bedürfen der Schriftform, auch bei nachträglicher Änderung. Die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. wird von ihrer Lieferverpflichtung befreit, wenn der Vorlieferant oder der Hersteller aus seinem Bereich begründeten Umständen (Konkurs, Betriebsstillegung, Sortimentsänderungen u. ä.) nicht mehr liefert. Die Lieferzeit verlängert sich in einem angemessenen Umfang, wenn höhere Gewalt und sonstige unvorhersehbare bzw. unverschuldete Umstände (z. B. Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Mangel an Transportmitteln, behördliches Eingreifen, Energieversorgungsschwierigkeiten usw.), gleichwohl dies Umstände bei der Firma COF Cruise of Freestyle e.K. oder beim Vorlieferanten oder Hersteller auftreten, eine fristgemäße Lieferung verhindern. Die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. als auch der Besteller sind dann berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Lieferverzögerungen länger als sechs Monate andauern. Schadenersatzansprüche kann der Besteller aus der Lieferzeitverlängerung oder aus dem Wegfall der Lieferverpflichtung nicht herleiten.




§ 5 Versand – Gefahrübergang

Der Versand sowie eventuelle Rücksendungen von Waren an die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Versandart und Versandweg kann die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. nach freiem Ermessen bestimmen. Warenlieferungen werden nur auf besondere Weisung des Bestellers transportversichert. Der Besteller trägt die Kosten für eine Transportverpackung.




§ 6 Gewährleistung

Ansprüche aus Mängeln oder Fehlen zugesicherter Eigenschaften bestehen nur, wenn die Mängel oder das Fehlen der zugesicherten Eigenschaft unverzüglich, innerhalb der sich aus § 377 HGB ergebenden Fristen, schriftlich angezeigt und im einzelnen bewiesen werden. Die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. haftet unter Ausschluss aller weitergehenden Ansprüche wie folgt: Die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. behält sich vor, die Mängelbeseitigung wahlweise im Wege der Nachbesserung oder Ersatzlieferung durchzuführen. Hierzu ist der Besteller verpflichtet, der Firma COF Cruise of Freestyle e.K. die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren, andernfalls entfällt, eine Nachbesserungspflicht. Der Firma COF Cruise of Freestyle e.K. stehen insgesamt drei Versuche zu, der Gewährleistungsverpflichtung nachzukommen. Erst danach ist der Besteller berechtigt, eine Minderung oder Wandlung des Vertrages zu verlangen. Keine Gewähr wird geleistet für Mängel und Schäden, die aus eigenmächtigen Mängelbeseitigungsversuchen des Bestellers, auf ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, natürliche Abnutzung oder fehlende bzw. nachlässige Behandlung zurückzuführen ist. Ein Gewährleistungsausschluss gilt auch bei handelsüblichen Abweichungen der gelieferten Waren von den Prospektangeboten. Von einer Geltendmachung von Mängelrügen bleiben die vereinbarten Zahlungsverpflichtungen des Bestellers grundsätzlich unberührt. Soweit die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. über die vereinbarte Gewährleistungspflicht hinaus aus Kulanzgründen Leistungen erbringt, wird hierdurch weder ein Rechtsanspruch des Bestellers noch eine Rechtspflicht der Firma COF Cruise of Freestyle e.K. anerkannt.




§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zum Ausgleich sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Bestellers vor. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware bei der Firma COF Cruise of Freestyle e.K..




§ 8 Vertragsanpassung – Rücktritt

Ein Festhalten am Vertrag erscheint dann nicht vertretbar, wenn unvorhergesehene Ereignisse i. S. d. § 4 Abs. 3. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma COF Cruise of Freestyle e.K. eintreten. Die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. ist dann berechtigt, ein Angebot zur Vertragsanpassung vorzulegen. Ist eine Vertragsanpassung wirtschaftlich nicht vertretbar oder lehnt der Besteller eine Vertragsanpassung ab, so können beide Seiten vom Vertrag zurücktreten. Jedoch zur Ablehnung einer nur geringfügigen Vertragsanpassung ist der Besteller nicht berechtigt. Die Firma COF Cruise of Freestyle e.K. kann ferner vom Vertrag zurücktreten, wenn sich berechtigte Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Bestellers ergeben oder ein Antrag auf Konkursverfahren über das Vermögen des Käufers gestellt oder ein gerichtliches oder außergerichtliches Vergleichsverfahren über sein Vermögen eröffnet worden ist. Im Falle des Rücktritts der Firma COF Cruise of Freestyle e.K. gilt ein Betrag von 40 Prozent des vereinbarten Kaufpreises als Schadenersatz und Vergütung für den entgangenen Gewinn als vereinbart. Tritt der Käufer vom Vertrag zurück, so sind Schadenersatzansprüche zu seinem Gunsten ausgeschlossen.




§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Seiten ist Passau. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma COF Cruise of Freestyle e.K.